
Am zweiten Tag des Kommunalkongresses des Deutschen Städte- und Gemeindebundes stand zunächst Frühsport auf dem Programm. „Kommunen in Bewegung – Lauf durch Berlin“ war das offizielle Motto. Allerdings bin ich bereits eine Stunde früher an den Start gegangen. Mein Ausschusskollege und Bürgermeister der Stadt Büren, Burkhard Schwuchow hatte mich am Vorabend gefragt, ob ich gerne zu einem längeren Lauf am Morgen gemeinsam mit dem CDU Generalsekretär und Mitglied des Deutschen Bundestages, Carsten Linnemann, starten wolle. Beide kommen aus dem gleichen Wahlkreis und sind überdies gut miteinander vernetzt. Dieses Angebot habe ich selbstverständlich gerne angenommen.
Um Punkt 6 Uhr standen wir am vereinbarten Treffpunkt und es ging auf eine 11 Kilometer Runde quer durch Berlin. Carsten Linnemann führte uns entlang der Spree und in den Tiergarten. Ebenso kamen wir in den Dialog zu bundespolitischen Themen mit Auswirkungen auf die Kommunen – passend zum Rahmen des Kongresses.


Vorbei am Brandenburger Tor und der Siegessäule, ging es weiter zum Reichstagsgebäude und Bundeskanzleramt. Nach gut einer Stunde waren wir wieder am Ausgangspunkt und sichtlich gut gelaunt angekommen.
Ein toller und interessanter Start in den Morgen und mein Dank geht an Carsten und Burkhard!
Nun hieß es aber schnell wieder in den Kongresssaal zu gelangen. Denn dort sollte ab 9:30 Uhr der neue Bundeskanzler Friedrich Merz zu uns sprechen. Zunächst erfolgte eine Moderation durch die Journalistin Gundula Gause. Nach der Eröffnungsrede durch den Präsidenten des DStGB, Herrn Dr. Uwe Brandl und einem Impuls des Präsidenten des österreichischen Schwesterverbandes, Herrn Johannes Pressl, erschien der Bundeskanzler. Mit stehenden Ovationen wurde er durch die Kongressteilnehmer begrüßt.
Die folgende Rede war von der Aufbruchsstimmung geprägt, die bereits auch seine erste Regierungserklärung vor gut drei Wochen inhaltlich umrahmt hatte. Die Stärkung der Wirtschaft, Sozialpolitik und die Forderung nach bezahlbaren Wohnraum unter dem Motto „Bauen, bauen, Bauen“, sowie die Migration beleuchtete Bundeskanzler Merz im besonderen unter dem Kontext der Auswirkungen und Herausforderungen für die Städte und Gemeinden. Zum Abschluss betonte der Kanzler nochmals die herausragende Bedeutung der Städte und Gemeinden und bedankte sich für das tägliche Engagement an der Basis bei den Menschen.

Bis zum Mittag folgten noch Diskussionsrunden zum digitalen Ausbau, den Erwartungen der Kommunen an die Bundespolitik, sowie eine Podiumsdiskussion mit Vertretern aus dem Deutschen Bundestag.
Zum Abschluss des Deutschen Kommunalkongress habe ich dann noch am Diskussionspanel „Stark und resilient im Amt teilgenommen. Im Austausch mit dabei war auch Nancy Faeser, ehemalige Bundesinnenministerin. Dabei ging es um Strategien im Umgang mit Hass und Anfeindungen im analogen und digitalen Raum gegenüber Personen im Ehrenamt. Von der Feuerwehr bis zur Flüchtlingshilfe und auch in der Kommunalpolitik müssen sich engagierte Menschen immer wieder damit auseinandersetzen. Oft werden sie nicht nur verbal attackiert, diffamiert und beleidigt, sondern vielfach sogar tätlich angegriffen.

Auch ich habe in meiner beruflichen und ehrenamtlichen Zeit mehrfach auf unterschiedliche Art und Weise mit Anfeindungen, Hass bis hin zu körperlicher Auseinandersetzung erleben müssen. Sei es als Feuerwehrmann am Einsatzort, bei dem Kameraden und ich an der Ausübung der Hilfe gehindert wurden, als Soldat im öffentlichen Raum mit Beschimpfungen oder als Kommunalpolitiker, digital in SocialMedia oder verbal in direkter Konfrontation. Auch in meinem Bürgermeisterwahlkampf habe ich dies bedauerlicherweise unterschiedlich erleben müssen. So sind beschmierte Wahlplakate mit teilweise obszönen Zeichnungen kein Kavaliersdelikt und werden daher auch zur Anzeige gebracht.


